Mit einem durch die KESB validierten Vorsorgeauftrag darf die beauftragte Person eine Liegenschaft grundsätzlich ohne weitere KESB-Zustimmung verkaufen – ausser es liegt ein Interessenkonflikt vor (z.B. Verkauf innerhalb der Familie).
Ausgangslage in der Praxis
Wenn eine Person ins Pflegeheim eintritt und urteilsunfähig wird, muss oft das Eigenheim verkauft werden. Handelt der Ehegatte bloss gestützt auf das gesetzliche Vertretungsrecht (Art. 374 ZGB), braucht er für den Hausverkauf zwingend die Zustimmung der KESB.
Vorteil des Vorsorgeauftrags
Liegt hingegen ein validierter Vorsorgeauftrag (Art. 363 ZGB) vor, der die Vermögenssorge und Grundstückgeschäfte umfasst, kann der Vorsorgebeauftragte den Kaufvertrag direkt beim Notar unterzeichnen. Einzige Ausnahme: Bei einer Interessenkollision (Art. 365 Abs. 3 ZGB, z.B. Verkauf an sich selbst oder eigene Kinder) muss die KESB einbezogen werden.
Bedeutung für die Praxis
Für den Verkauf einer Liegenschaft durch eine vorsorgebeauftragte Person müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss eine rechtskräftige Validierungsurkunde der KESB vorliegen, der Vorsorgeauftrag muss die Veräusserung von Grundstücken umfassen, und es darf keine Interessenkollision nach Art. 365 Abs. 3 ZGB (wie ein Verkauf innerhalb der eigenen Familie) bestehen.
